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Wurzen: Samstag Antifa-Kundgebung wegen Nazimobilisierung

Wir rechnen für das Wochenende mit neonazistischen Aktionen in Wurzen. Daher haben wir für Samstag eine Kundgebung ab 14:30 Uhr beim Bahnhof angemeldet: “Solidarität mit allen Betroffenen rassistischer und rechter Gewalt”. Weitere Informationen (Anreise etc.) folgen zeitnah auf twitter. Die örtliche Neonazi-Szene möchte sich für die Selbstverteidigung der Betroffenen am vergangen Freitag “rächen”. Es muss mit mehr als 300 Neonazis und Rassist*innen gerechnet werden, wie schon 2016: raa-sachsen.de/chronik-details/wurzen-3518.html

AUFRUF KUNDGEBUNG SAMSTAG 20.01.18 14. 30 UHR WURZEN/PARK AM BHF.

Solidarität mit allen Betroffenen rassistischer und rechter Gewalt – Vor rechten Strukturen keinen Millimeter zurückweichen!

In der Nacht von Freitag, dem 12. Januar, kam es wiederholt zu rassistischen Angriffen von Neonazis in Wurzen, bei dem mehrere Menschen verletzt wurden. Dies ist ein weiterer Höhepunkt in einer Reihe von Gewalttaten gegen Geflüchtete und nicht-rechte Menschen in der Stadt. Der Angriff fand in einem Wohnhaus statt, in dem viele Geflüchtete lebten. Einige der Bewohner*innen sind von den Angreifer*innen im Schlaf überrascht worden. Die meisten Betroffenen haben noch in der gleichen Nacht Wurzen verlassen. Der Rassismus in Wurzen ist seit vielen Jahren alltäglich und sehr enthemmt: Fensterscheiben werden eingeschmissen, Geflüchtete körperlich attackiert, sie werden auf dem Nach­hau­se­weg abgefangen und beleidigt, Familien werden beim Verlassen der Wohnung bespuckt und bedroht. Immer wieder versuchen Neonazis direkt in ihren Wohnbereich einzudringen.

Der Angriff am Freitag war geplant. Was die Neonazis jedoch nicht einplanten, war die Selbstverteidigung der Angegriffenen. Seit einer Woche versuchen sich die Neonazis als Opfer zu deklarieren und rufen in der Stadt und der Region zu offenen Racheaktionenen auf. Auch für das kommende Wochenende (19. bis 21. Januar) muss mit einem massiven Auflauf von neonazistischen Kräften und rechten Jugendlichen in Wurzen gerechnet werden. Bereits im August 2016 kam es nach einem rassistischen Angriff vor einer Pizzeria, der von den Neonazis ebenfalls zu einem Angriff von “Ausländern” umgedichtet wurde, nach wenigen Tagen zu einem rechten Aufmarsch von mehr als 300 Neonazis und Rassist*innen in Wurzen.

“Die Stadt die jeder hasst: Wurzen!” So oder so ähnlich fühlen sich momentan die Wurzner*innen: Falsch verstanden und verurteilt. Der LVZ-Regional-Chefredakteur Thomas Lieb fasst dies stellvertretend für die “deutschen” Einwohner*innen Wurzens zusammen, die er gleichzeitig in ihrer Haltung bestärkt. So kommentierte er:

“Die eigentliche Tragödie der neuerlichen Auseinandersetzungen zwischen Deutschen und Ausländern ist nicht die Tat an sich – es ist der Tatort. Wurzen. Weil alle Welt damit das Nazi-Dorf in Sachsen, in dem es ständig kracht, verbindet. Egal, wie überzogen dieses Bild ist. Wäre das, was am Freitagabend in Wurzen passiert ist, in Grimma oder Bad Lausick passiert – es wäre schlimm, hätte aber nicht die Tragweite von Wurzen erreicht.”

Im Weiteren ist Thomas Lieb der Meinung, dass die “dezentrale Unterbringung von Asylsuchenden” ungeeignet sei. Nun könnte dies heißen, dass er sich für eine große “Sammelunterkunft” für Geflüchtete ausspricht – weit gefehlt. Er sagt: “Die Vorkommnisse in Wurzen haben (einmal mehr) untermauert, woran Wurzen seit Jahren leidet. Dafür trägt niemand die Schuld allein. (…) Da kann kein noch so gut besetztes Polizeirevier Frieden sichern. In Wurzen wird eine ungestörte Willkommenskultur in der bisherigen Form nicht gelingen.”

Er sagt damit, dass geflüchtete Menschen in Wurzen niemals sicher leben werden und behauptet, dass die einzige Lösung darin besteht, keine den Neonazis ungenehmen Menschen mehr nach Wurzen zu lassen. In seinen Kommentar vergleicht er die rassistischen Angriffe mit einem Fußballspiel, die Geflüchteten mit Hooligans. Damit unterstützt er die Neonazis und Rassist*innen mit ihrer Forderung “Ausländer raus”. Einen öffentlichen Widerspruch gibt es dazu aus der Stadtgesellschaft bis heute nicht.

Auch die Polizei schafft es seit Jahren in Wurzen sich auf die Seite der rechten Angreifer*innen zu stellen. In den aktuellen Pressemeldungen wird das Geschehen zu einer Auseinandersetzung zwischen “Ausländern” und “Deutschen” gemacht. Wie durch alle Akteur*innen in Wurzen betreiben auch sie eine bewusste Entpolitisierung. Schlimmer noch, in der Vergangenheit gibt es aus Wurzen nicht wenige Berichte, in denen Notrufen von Betroffenen von rassistischer Gewalt erst nachgegangen wurden, nachdem “Deutsche” bei der Polizei anriefen. Als es Pfingsten 2017 zu einem Angriff von betrunkenen Rechten auf Geflüchtete kam, wurden die Betroffenen von der Polizei überhaupt nicht befragt, lediglich die Rassist*innen konnten wieder behaupten, sie seien angegriffen worden. Auch nach diesen Angriff versammelten sich Tage später rund 70 Neonazis und Rassist*innen und versuchten die Wohnungen der Betroffenen zu stürmen.

In den vergangen Jahren gab es aus der Stadtgesellschaft in Wurzen keine öffentlich wahrnehmbare Solidarisierung mit den Betroffenen rassistischer und rechter Gewalt. Stattdessen kommt es im Nachgang immer wieder zu rechten Versammlungen und Demonstrationen, auf denen sich die Täter*innen als Opfer darstellen können. Die Liste an schwersten Angriffen ist gerade in den letzten Jahren lang, eine Kundgebung gegen rassistische und rechte Gewalt gab es bisher jedoch nie.

Unsere Kundgebung am Samstag in Wurzen will genau dieses deutlich machen.

Wir sind solidarisch an der Seite von allen Menschen, die in Wurzen seit Jahren Angriffen ausgesetzt sind. Zugleich wollen wir uns mit der Kundgebung gegen die Erzählung in Wurzen richten, wonach die Stadt nur ein “Imageproblem” habe. Gepflegt wird diese Mär von der Verwaltung, den lokalen Medien sowie politischen Akteur*innen. Das Problem in Wurzen heißt Rassismus. Und dieser äußerte sich nicht nur in den Übergriffen von “Deutschen” am 12. Januar gegenüber Geflüchteten, sondern er äußert sich ebenso in der Verharmlosung der Tat als solcher.

Cafe Morgenland schrieb einst:
“Diese Hoffnung – und unsere Verpflichtung, an der Seite der Stigmatisierten zu stehen – speist sich aus der Ansicht, dass Rassismus und Nationalismus als Konsumgüter betrachtet werden müssen, deren Erwerb – so wie bei allen anderen “Güter“ auch – einen Preis hat, etwas kostet. Diesen Preis also müssen wir möglichst hoch treiben. (…)
Wenn Rassisten angreifen, müssen wir dafür sorgen, dass sie es nie wieder tun!”

Kundgebung: Samstag, 20.01.2018 um 14:30 Uhr beim Park gegenüber dem Bahnhof in Wurzen

Weitere Informationen:
irgendwoindeutschland.org
twitter.com/irgendwoinde

Kundgebung gegen den AfD-Neujahrsempfang in Reutlingen

19.01.2018 – 17:30 Uhr – Marktplatz

Der AfD Kreisverband Reutlingen plant am 19.01. einen Neujahrsempfang im Reutlinger Spitalhof zu veranstalten. Wie bereits im vergangenen Jahr ist auch diesmal zu erwarten, dass die Veranstaltung als Organisierungstreffen der rechten Szene im Raum Reutlingen genutzt wird.
Denn neben der hausgemachten Hetze der AfD-Politiker bieten diese Events eine ernstzunehmende Plattform zur Vernetzung und Präsenz rechtsradikaler Gruppen und Strukturen, mitten in der Reutlinger Innenstadt. Und das zeigt Wirkung: Offen sichtlich ermutigt und von der Polizei abgeschirmt fühlen sich immer wieder Gäste der AfD in ihren Handlungen bestärkt und schreiten zur Tat: Vom Hitlergruß hinter Polizeischutz bis zu Todesdrohungen gegen Demonstranten war bereits alles mit dabei, die Presse berichtete.
Die AfD selbst zeigt derweil keinerlei Anzeichen, Rechtsradikale von ihrer Veranstaltung auszuschließen und ein ernsthaftes Zeichen der Distanzierung zu setzen. Wie denn auch, ist sie doch von deren Wählerstimmen abhängig und sympathisieren ihre Mitglieder doch nach wie vor mit Gruppen wie der Identitären Bewegung und deren Fantasien von ethnisch „reinen“ Völkern.
Es bleibt daher nur ein Fazit: Die AfD ist eine Sammelbewegung aus Rechtspopulisten sowie waschechten Neonazis,
Antisemiten und Rassisten. Sie muss als solche erkannt und bekämpft werden. Die AfD darf nicht als normale Partei betrachtet werden. Sie ist der parlamentarische Überbau einer neurechten Bewegung, die versucht ihre Vorherrschaft auch auf der Straße zu erkämpfen.
Es geht also nicht nur um Wahlen, es geht nicht um Symbolpolitik, es geht um unsere Gesellschaft, darum, dass wir uns auch weiterhin in Reutlingen bewegen können, ohne ständig Neonazis oder rechten Gruppen zu begegnen und Angst vor menschenverachtenden Übergriffen haben zu müssen. Denn mit jeder erfolgreichen Veranstaltung wächst das Selbstvertrauen dieser Leute und damit auch ihr Aktionsradius in Reutlingen. Wir wollen das nicht zulassen und werden deshalb – wie bereits im vergangenen Jahr – die Events der AfD zum Desaster machen!

Deshalb rufen wir zu lautstarken Protesten direkt am Ort der Veranstaltung auf!
Kommt zahlreich und bringt Transparente, Trillerpfeifen und eure Freund*innen mit!

Vortrag – Jüdische Frauen im Widerstand gegen den Nationalsozialismus

Wir veranstalten gemeinsam mit der Hochschulgruppe für Kritik und Widerstreit einen Vortrag mit der Journalistin und Buchautorin Ingrid Strobl

Der Vortrag setzt sich mit jüdischem Widerstand in den besetzten Teilen Polens zur Zeit des Nationalsozialismus auseinander. Dabei soll den Fragen nachgegangen werden, welche Rolle speziell (jüdische) Frauen in der Organisierung des antifaschistischen Widerstandes gespielt haben, welche Aufgaben sie übernommen haben, welche Risiken sie eingehen mussten und auch welche Motive sie dazu bewegten, sich in den Widerstand zu begeben.
Auch konkrete jüdische Widerstandskämpfe werden exemplarisch an den Aufständen in Warschau und in Bialystok thematisiert. Interessant ist auch, dass sich der Aufstand im Warschauer Ghetto am 19. April diesen Jahres zum 75. Mal jährt.
Im Vortrag wird auch dem teilweise vorgebrachten Vorwurf, die Jüd*innen hätten sich nicht gewehrt, kritisch nachgegangen. Ziel ist es diesen Vorwurf als geschichtlichen Mythos zu entlarven.
Der Vortrag wird sich außerdem den Gefühlen der Überlebenden des Widerstands widmen. Unser Anliegen ist es, neue (geschichtliche) Perspektiven auf das Thema zu eröffnen. Mit der Fokusierung auf jüdische Frauen sollen „Geschichten“ sichtbargemacht werden, welche größtenteils innerhalb der vorherrschenden Geschichtsschreibung nur wenig Beachtung gefunden haben. Auch sie stellen einen wichtigen Aspekt der Aufarbeitung und Erinnerung der nationalsozialistischen Vergangenheit dar.

Montag 29.01.2018 | 20 Uhr
Kupferbau | Hörsaal 24
Hölderlinstraße 5 | 72074 Tübingen

Der Vortrag wird unterstützt von der Rosa-Luxemburg-Stiftung und dem StuRa Tübingen.

Stellungnahme der „Studierendengruppe für Kritik und Widerstreit“ zur Kritik der Liberalen Hochschulgruppe (LHG) an ihrem Finanzierungsantrag

Wir dokumentieren hier die Stellungnahme der „Studierendengruppe für Kritik und Widerstreit“ zur Kritik der Liberalen Hochschulgruppe (LHG) an ihrem Finanzierungsantrag für den Vortrag mit dem Thema „ (Jüdische) Frauen im Widerstand“.
Diesen Vortrag werden wir im Januar 2018 in Kooperation mit dieser Studierendengruppe veranstalten. Doch eben die Kooperation mit uns und die Referentin Ingrid Strobl sind für die LHG Grund gegen den Vortrag Stimmung zu machen.
Der Stellungnahme voran ging das Statement der LHG, dieses findet ihr hier (facebook-link).
Die „Studierendengruppe für Kritik und Widerstreit“ hat unserer Meinung nach gut darauf geantwortet:

Stellungnahme der „Studierendengruppe für Kritik und Widerstreit“ zur Kritik der Liberalen Hochschulgruppe (LHG) an ihrem Finanzierungsantrag

Die LHG fordert dazu auf, gegen den Antrag auf finanzielle Förderung durch den Studierendenrat (Stura) für einen Vortrag zum Thema „ (Jüdische) Frauen im Widerstand“ abzustimmen

Der Tagblattartikel „Nie von der RAF-Vergangenheit distanziert“ vom 23.11.2017 behandelt eine Stellungnahme der LHG auf ihrer Facebookseite. In dieser fordert die LHG die Fachschaften der Uni Tübingen dazu auf, gegen den Antrag auf finanzielle Förderung des Sturas bezüglich des Vortrages zum Thema „(jüdische) Frauen im Widerstand“ abzustimmen. Um den Inhalt des Vortrages gehe es den Liberalen scheinbar nicht, viel mehr halten sie die Referentin sowie die Kooperation der Veranstalter*innen mit der Antifa Reutlingen Tübingen (ART) für nicht akzeptabel.

Für uns wird in ihrer Argumentation deutlich, dass auch die LHG die seit einiger Zeit sehr populäre aber unseres Erachtens brandgefährliche „Extremismustheorie“ vertritt. Dieser Theorie zufolge wird von einer legitimen und neutralen Mitte der Gesellschaft ausgegangen, welche links und rechts extreme(istische) Ränder besitze. Diese Rändern würden sich, wie bei einem Hufeisen, immer weiter annähern und sich damit angleichen. Diese Vorstellung ist nicht nur unterkomplex, sondern birgt auch politisch gefährliche Konsequenzen. Zum einen wird eine sogenannte Mitte der Gesellschaft konstruiert, welcher zusätzlich der Status der Neutralität und damit die einzig legitime und „gute“ Position zugeschrieben wird. Dadurch wird verschleiert, dass die sogenannte Mitte der Gesellschaft keinesfalls frei von rassistischen, sexistischen, antisemitischen – kurz gesagt: aller Arten von menschenverachtenden Einstellungen – ist. Diese Verschleierung ist fatal, denn nur durch die offene Benennung jener Einstellungen können diese aufgedeckt und bearbeitet werden. Zum anderen setzt diese Theorie rechte und linke politische Haltung sowie Praxis gleich. Diese Setzung ist nicht haltbar, stellt ein Grundelement rechter Ideologien doch die Bestreitung der Gleichheit der Menschen im Sinne einer Gleichwertigkeit dar und drückt damit eine menschenverachtende Position aus. Linke Politik hingegen setzt sich zum Ziel eine gerechtere Welt für alle Menschen zu schaffen. Dass es nicht „die eine linke Politik“ gibt wird dabei als selbstverständlich vorausgesetzt. Genauso wie die Notwendigkeit einer kritischen Prüfung der verschiedenen und heterogenen linken Positionen. Deutlich soll an dieser Stelle lediglich der fundamental unterschiedliche Ausgangspunkt von „Rechts“ und „Links“ werden. Dass es so etwas wie eine neutrale Position, wie sie die LHG für den Stura propagiert, nicht geben kann, können wir hier leider nicht weitergehend diskutieren. Es sei nur so viel gesagt: Wir alle sind geprägt von unserer Erziehung und Sozialisation, kurzum von der Gesellschaft. Diese beeinflusst was und wie wir wahrnehmen, deuten und beurteilen. Die Vorstellung irgendjemand könne „neutral“ sein ist damit nicht haltbar. Auch vermeintliches neutrales Handeln ist nicht möglich. Selbst ein Nicht-Handeln hat Konsequenzen.
Die ART, mit der wir bei dieser Veranstaltung kooperieren, positioniert sich politisch. Sie gaukelt nicht vor, in irgendeiner Art und Weise neutral zu sein. Dies gibt aber auch jeder Person die Möglichkeit Kritik an ihren politischen Positionierungen zu formulieren. Die ART widmet sich in ihrer politischen Arbeit antifaschistischen Themen, kritisiert rassistische und sexistische Strukturen und auch die menschenverachtenden Strukturen des kapitalistischen Wirtschaftssystems. Wir finden es gut und wichtig, dass sich Menschen diesen Fragen und einer solchen Kritik widmen. Denn wenn wir neutral gegenüber diesen Themen bleiben, lassen wir zu, dass alles bleibt wie es ist (was dann nicht mehr wirklich neutral ist)… und das ist in Anbetracht des Leids und der Ungerechtigkeit auf der Welt doch eine eher zynische und bequeme Haltung. Was der Vortrag genau mit den G20 Protesten zu tun hat, warum es verwerflich sein soll in in einer Demokratie zu demonstrieren oder sich für die Beseitigung struktureller Ungerechtigkeit einzusetzen ist uns durch das Statement der LHG noch nicht wirklich klar geworden. Wer natürlich im Kapitalismus und dem damit notwendigerweise verbundene Leid kein Problem sieht und es sich in seiner studentischen Tübinger heilen-Welt- Blase so richtig gemütlich gemacht hat und nicht bereit ist seine eigenen Privilegien zu reflektieren kann wohl nicht nachvollziehen warum manche Menschen nach einer emanzipatorischen Veränderung streben. Wir wollen an dieser Stelle der LHG nicht unterstellen, dass sie um ihre (vermutlich) privilegierte Stellung in der Gesellschaft zu verteidigen, gegen die G20-Proteste ins Feld zieht.
Wie dem auch sei, an dieser Stelle geht es ja nicht um den Kapitalismus oder G20-Proteste, sondern um einen Vortrag, der sich dem Widerstand (jüdischer) Frauen gegen den Nationalsozialismus widmet.
Nun zur Frage der Referentin: Da der LHG ja sehr viel am Rechtsstaat und der freiheitlich demokratischen Grundordnung gelegen scheint, verstehen wir nicht warum sie Menschen, die eine Haftstrafe verbüßt haben auch noch darüber hinaus weiter stigmatisieren. Menschen steht in einem Rechtsstaat die Möglichkeit zu, im Anschluss an ihre Haftstrafe ein Leben wie jede*r andere zu führen und das heißt eben auch Vorträge zu halten. Nun zu diskutieren, unter welchen Umständen Frau Strobl verurteilt wurde und ob eine Distanzierung notwendig ist oder nicht, halten wir für müßig und den Vortrag betreffend für irrelevant. An anderer Stelle halten wir eine Auseinandersetzung mit der Geschichte der „Roten Armee Fraktion“ und den „revolutionären Zellen“ für äußerst wichtig und spannend. Fest steht, dass sie einige erhellende Bücher zum Thema des Vortrages verfasst hat, die sie als Referentin für dieses Thema qualifizieren.
Um zu unserem eigentlichen Anliegen zu kommen. Wir möchten einen Vortrag veranstalten, dessen Ziel es ist – wie wir in unseren Antrag an den Stura formulierten – „ das hegemoniale Geschichtsverständnis zu unterlaufen und neue Perspektiven auf das Thema des Widerstands zur Zeit des Nationalsozialismus zu ermöglichen. Gerade deshalb wenden wir uns einem so spezifischen Thema zu. Die Rolle von Frauen im Widerstand und auch der jüdische Widerstand an sich, wurde größtenteils in der Geschichtsschreibung nicht beachtet. Der Vortrag soll damit also dazu beitragen, Positionen und „Geschichten“, welche aufgrund von gesellschaftlichen Machtstrukturen bisher kaum Beachtung fanden, ins Bewusstsein zu rücken und zu einem Teil der Aufarbeitung und Erinnerungskultur zu machen.“
Nun liegt es am Stura zu entscheiden, ob er den Inhalt unseres Vortrages als wichtig erachtet und darin einen bedeutsamen Beitrag zur heutigen Erinnerungskultur sieht und ob er dabei auf das fundierte Wissen und die Qualifikation von Ingrid Strobl verzichten möchte.
Wir wollen das nicht und werden unabhängig von der Abstimmung des Sturas den Vortrag veranstalten.

Studierendengruppe für Kritik und Widerstreit

AfD und die „Identitäre Bewegung“ (IB) machen in Tübingen gemeinsame Sache

Wie auf dem Blog „Tübingen Rechtsaußen“ zu lesen ist, waren bei den Wahlständen der Tübinger AfD am 16. August in Tübingen und am 2. September in Rottenburg auch AktivistInnen der Tübinger IB anwesend. Außerdem wurde der Bundestagskandidat Dubravko Mandic am 14. September vom Tübinger IB-Ortsgruppenleiter Jonathan Rudolph zu einer Podiumsdiskussion des Tübinger Tagblatts begleitet. An dieser Stelle sei kurz darauf hingewiesen, dass OB Boris Palmer im Zuge dessen mal wieder einen Beitrag zur Legitimierung rechter Positionen geleistet hat, indem er Mandic mit folgenden Worten lobte: „Ich habe einen Mann gesehen, der subjektiv aufrecht für das kämpft, was er für richtig hält – da war kein Taktieren“.

Am 23. September war die AfD erneut auf dem Tübinger Holzmarkt mit einem Wahlstand vertreten. Auch an diesem Tag waren die bereits bekannten IB-Mitglieder Jonathan Rudolph und die sich selbst „Berit Franziska“ nennende Aktivistin vor Ort. Doch diesmal war offensichtlich, dass sich die Unterstützung der AfD durch die IB-Tübingen nicht nur auf Besuche an den Wahlständen beschränkt. Die „Identitären“ halfen beim Abbau des Standes und kehrten anschließend mit der AfD-Delegation gemütlich im Biergarten der Gaststätte Neckarmüller ein. Dadurch wird deutlich, dass AfD und IB-Tübingen zusammen arbeiten und auch außerhalb politischer Aktivitäten Kontakte pflegen.
Außerdem fanden sich am Wahlstand auch Rechte ein, die wir bisher weder AfD noch IB zuordnen würden.
Mit diesem Text wollen wir darauf aufmerksam machen, dass die AfD in Tübingen ein Sammelbecken für Rechte unterschiedlicher Strömungen bildet.

Gerade nach den Ergebnissen der Bundestagswahl, darf Tübingen nicht die Augen davor verschließen, dass Rechte sich hier aktiv vernetzen. Jetzt ist es wichtig, menschenverachtenden Einstellungen jeglicher Art keinen Raum zu bieten und sich aktiv gegen diese einzusetzen.
Das bedeutet im eigenen Umfeld wachsam gegenüber rechten Äußerungen zu sein und ihnen zu widersprechen, an der Uni darauf zu achten ob Lesekreise von Rechten angeboten werden und gemeinsam mit anderen dagegen vorgehen, auf der Arbeit nicht zu schweigen, wenn diskriminierende Kommentare fallen und in der Lieblingskneipe die Wirtin* den Wirt darauf ansprechen, wenn sie als Treffpunkt von IB und co genutzt wird.

Solidarisch, gemeinsam und mutig gegen eine Ausbreitung von rechtem Gedankengut!

Bilder findet ihr hier.

Kein Schlussstrich – 4 Jahre NSU-Prozess

Aufruf zu einer Demonstration und Kundgebung zu Beginn der Urteilsverkündung im NSU-Prozess in München

Am 6. Mai 2013 begann vor dem Oberlandesgericht München der Prozess gegen Beate Zschäpe, André Eminger, Holger Gerlach, Ralf Wohlleben und Carsten Sch. Voraussichtlich im Sommer 2017 wird der Prozess nach etwa 400 Verhandlungstagen zu Ende gehen. Unabhängig davon, welchen Ausgang der Prozess nimmt: Für uns bleiben mehr Fragen als Antworten. Wir werden daher zum Prozessende zusammen auf die Straße gehen. Denn wir werden den NSU nicht zu den Akten legen.

(mehr…)

Pfullingen-Kundgebung gegen AfD Veranstaltung FÄLLT AUS

Heute haben wir erfahren, dass die AfD ihre Veranstaltung in Pfullingen abgesagt hat!
Dementsprechend findet auch die von ROSA organisierte Protestkundgebung NICHT statt.

Solidarische Grüße!

Pfullingen – Kundgebung gegen AfD Veranstaltung [ROSA]

Das ROSA aus Reutlingen ruft zu einer Kundgebung gegen einen von der rassistischen AfD veranstalteten Vortrag auf!
Wir unterstützen die Aktion!
Den Aufruf von ROSA findet ihr hier: http://www.tueinfo.org/cms/node/24008

Am 23.06 auf nach Pfullingen!
Keine Plattform und keinen Raum für rassistische Hetze!

Demobericht zur Nachttanztdemo „Lieber tanz‘ ich als G20!“ am 15.06.17 in Tübingen

Am Donnerstag, den 15.6. fand in Tübingen die erste Nachttanzdemo seit einigen Jahren statt. Wir, die Antifa Reutlingen-Tübingen, haben die Veranstaltung, die auf kreative Weise, die Proteste gegen den G20-Gipfel in Hamburg thematisierte, gemeinsam mit der Gruppe Level up organsiert. Allerdings hätte sie ohne die solidarische Unterstützung vieler anderer Menschen aus sehr unterschiedlichen Zusammenhängen nicht stattfinden können. Vielen Dank an dieser Stelle nochmal dafür. Ihr seid toll und es ist ein gutes Gefühl mit euch gemeinsam dem kapitalistischen Normalvollzug etwas entgegenzusetzen!

Begonnen haben wir am Epplehaus mit zwei Lautsprecherwagen, viel Konfetti, Rauch und Seifenblasen; und während es zu Beginn noch einiger Verhandlungen mit dem Ordnungsamt bedurfte, sammelten sich immer mehr Menschen, um den ersten Redebeiträgen zu lauschen. Die kamen von der ART und der interventionistischen Linken Tübingen (IL). Im Beitrag der ART ging es um die Funktionsweise von Kapitalismus und kapitalistischer Logistik und den Zusammenhang mit dem G20-Gipfel, als Krisenverwaltung. Außerdem wurde speziell auf die Proteste Bezug genommen, die u.a. das kommunistische Um’s Ganze Bündnis am 7.7. am Hamburger Hafen organisiert (den gesamten Redebeitrag findet ihr).
Der Redebeitrag der IL kritisierte das G20-Treffen, bei dessen Verhandlungen „das Diktat der Kapitalvemehrung“ voherrschend sei und rief zur solidarischen Teilnahme an den internationalen Aktionstagen in Hamburg auf.
Nach der Zwischenkundgebung am Tübinger Marktplatz mit einem Redebeitrag von der Zelle, ging es über die Mühlstraße zurück zur Karlstraße, in welcher die Demo mit einem Beitrag des Epplehauses ihren Abschluss fand.
(Wir würden uns freuen, wenn die Zelle und das Epplehaus ihre Redebeiträge in den Kommentaren posten würden!).

Im Laufe des Abends kamen hier in Tübingen ungefähr 300 Menschen zusammen, die ausgelassen waren und tanzten, die aber trotzdem die Grausamkeit der kapitalistischen Gesellschaft nicht vergessen haben. Menschen, die versucht haben, ihrer Wut auf die herrschenden Verhältnisse durch Fröhlichkeit Ausdruck zu verleihen und die dieser Wut, so hoffen wir, auch in Hamburg Ausdruck verleihen werden. In welcher Form auch immer, ob in der roten Zone oder am Hafen, ob in Form einer Blockade oder auf andere Weise. Auch aus und in Tübingen wird es Proteste gegen den G20 Gipfel geben, lieber Staatsschutz, darauf könnt ihr euch gefasst machen, denn wir haben diesen Staat satt und die Herrschaftsverhälnisse, die er zu schützen versucht und das werden wir auch zeigen!

Am Rande der Demonstration wurden von einzelnen Aktivist*innen zwei Aktionen durchgeführt. Aus einer WG in der Innenstadt ließen ein paar verkleidete Menschen ein großes Transparent mit dem Slogan „Grenzenlose Solidarität statt G20“ herunter, das löste großen Jubel aus und auch die Wasserpistolen mit denen die Tanzenden vom Balkon aus nassgespritzt wurden, kamen ziemlich gut an.

Eine zweite Überraschung gab es dann auf dem Rückweg: Als die Demo in die Mühlstraße abbog wurde vor dem Polizeirevier ein weiteres Transparent von Aktivist*innen heruntergelassen und bunter Rauch und bengalische Fackeln sorgten für ein wenig Revolutionsromantik. Die anwesende Polizei bemühte sich zwar die Aktion direkt vor ihrer Haustür schnell zu unterbinden, dank ihrer etwas behäbigen Vorgehensweise kamen sie aber zu spät oben an und konnte nur noch die fast heruntergebrannten Fackeln löschen.

Während der Nachttanzdemo gab es auch viel Kontakt zu Menschen, die in der Stadt unterwegs waren. Klar stand da nicht immer ein politisches Interesse im Vordergrund, sondern viele waren offensichtlich von dem bunten, lauten, fröhlichen Spektakel fasziniert. Trotzdem konnte man auf diese Weise oft gut ins Gespräch kommen und den politischen Hintergrund der Veranstaltung erklären, insoweit er nicht durch die Transparente und Flyer deutlich wurde. Die meisten Passant*innen waren offen und freuten sich über die Flyer und Zeitschriften, die verteilt wurden. Somit hoffen wir, dass trotz der Gefahr bei Nachttanzdemos , dass Inhalte in den Hintergrund rücken und Menschen allein wegen der „coolen Party“ zur Demo kommen, unsere Kritik am G20-Treffen und am ausbeuterischen System des Kapitalismus nach außen wie auch innerhalb der Demo wahrgenommen wurde.

Trotzdem gab es auch am Rande dieser Veranstaltung Personen, die ihren autoritären Charakter und ihre Menschenfeindlichkeit zeigten:
Zwei Burschenschaftler, einer von ihnen mit Schärpe, hatten sich dem Demonstrationszug angeschlossen und versuchten die Teilnehmer*innen durch ihr Auftreten und mit blöden sprüchen („Die Leute hier sehen aus wie Penner“) zu provozieren. Sie wurden jedoch relativ schnell von einer Ordnerin der Demo verwiesen. Sichtlich gekränkt verließen sie die Demo. Von einer Frau zurechtgewiesen zu werden, passte wahrscheinlich nicht in ihr mutmaßlich sexistisches Weltbild.
Gegen Ende der Demonstration zeigte ein Fahrgast in einem vorbeifahrenden Bus einen Hitlergruß. Die Polizei nahm nach mehrmaliger Aufforderung schließlich die Personalien des Mannnes auf. Ob die Straftat auch zur Anzeige gebracht wurde ist nicht klar, da es sich aber um ein Offizialdelikt handelt, ist die Polizei eigentlich dazu verpflichtet.

Eine solche Veranstaltung wie vergangenen Donnerstag steht nicht für sich allein und eine tiefere inhaltliche Auseinandersetzung darf vor, während und nach dem Gipfel nicht fehlen. In Tübingen wird es deshalb in nächster Zeit noch weitere Veranstaltungen geben.

In diesem Sinne, lasst uns (nicht nur) im Juli etwas Chaos in die barbarische Ordnung des kapitalistischen Systems bringen.
Auf nach Hamburg!

*[ART]* Antifa Reutlingen Tübingen

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Redebeitrag zur Nachttanzdemo „Lieber tanz‘ ich als G20!“ in Tübingen

Zu aller erst möchten wir die Frage stellen: In was für einer Welt leben wir?

Dabei ist uns klar, dass es auf diese Frage keine allumfassende und einheitliche Antwort geben kann. Es gibt unterschiedliche Regionen mit unterschiedlichen Facetten: Es gibt eine Vielzahl an kleinen Welten.
Aber fast allen diesen Welten ist eine bestimmte Art und Weise des Wirtschaftens und der Produktion gemeinsam. Der Kapitalismus ist das vorherrschende Wirtschaftssystem dieser Zeit.

Aber was bedeutet Kapitalismus (denn nun) eigentlich?
Im Kapitalismus gibt es Menschen, die gezwungen sind ihre Arbeitskraft zu verkaufen. Entweder um das einfache Überleben sichern zu können, also sich mit Nahrung, Trinken, Kleidern und einem Schlafplatz zu versorgen. Oder, wenn diese Grundbedürfnisse gestillt sind, um am gesellschaftlichen Leben teilnehmen zu können. Denn für fast alles, was man unternehmen kann, benötigt man Geld.
Auf der anderen Seite, gibt es Menschen die über Kapital verfügen. Bei Kapital handelt es sich nicht einfach um Geld, mit welchem wir gewöhnlich im Supermarkt bezahlen oder welches wir für eine Eintrittskarte im Kino eintauschen. Kapital ist Geld welches investiert wird, um anschließend eine größere Menge an Geld zurück zu erhalten. Das Geld soll sich also vermehren.

Doch wie vollzieht sich diese Vermehrung von Geld?
Es gibt Rohstoffe. Diesen wird ein bestimmter Preis zugeschrieben. Werden diese zu einem Produkt verarbeitet, so kann dieses Produkt für mehr Geld verkauft werden, als für die Rohstoffe gezahlt wurde. Für die Herstellung dieses Produktes wird die Arbeitskraft und Arbeitszeit eines Menschen benötigt. Er stellt dadurch den Mehrwert her. Geldvermehrung, also Profit, kann allerdings nur stattfinden, wenn der arbeitende Mensch als Lohn nicht die volle Differenz zwischen dem Wert des Rohstoffes und dem Wert des fertigen Produktes erhält. Vielmehr muss ihm etwas weniger ausbezahlt werden. So erhält der Mensch, welcher Kapital in Rohstoffe investiert hat, am Ende durch den Verkauf des Produktes mehr Geld als zuvor.
An dieser Stelle wird sichtbar, dass das kapitalistische System von Grund auf, auf einem Ausbeutungsverhältnis beruht. Der seine Arbeitskraft verkaufende Mensch erhält nicht im vollen Umfang das Geld, das seine Arbeitskraft wert ist.

Und welche Rolle spielt dabei die Konkurrenz?
Innerhalb des Kapitalismus stehen die unterschiedlichen Unternehmen, egal ob große Fabriken oder kleine Restaurants, in Konkurrenz zueinander. Das heißt sie stehen immer unter dem Druck, dass jemand anderes das selbe Produkt oder die selbe Dienstleistung kostengünstiger anbietet und sie dadurch Kunden verlieren. An diesem Punkt beginnt die sich immer höher schraubende Spirale der Ausbeutung. Je weniger Lohn man bezahlt oder je mehr Umweltbestimmungen man umgeht, desto besser kann man die Konkurrenz ausbooten und desto mehr Profit kann erzielt werden.

Und hier sind wir an einer Schlüsselstelle des Kapitalismus: Das Ziel der Geldvermehrung, das Ziel der Profitmaximierung, steht über allem und führt zwangsläufig zu Ausbeutung, Armut, Umweltverschmutzung und anderen Krisen. Das Märchen „jeder kann es schaffen, wenn er sich nur anstrengt“ geht nicht auf. Im Kapitalismus gibt es aufgrund der ungleichen Verteilung tatsächlich nicht genug für jede und jeden. Kapitalismus funktioniert nur, wenn es Leute gibt die ausbeuten und Leute die sich ausbeuten lassen müssen.

Und genau deshalb sind wir heute hier!
Wir sind heute hier um gegen das G20 Treffen in Hamburg zu protestieren. Denn bei diesem Treffen geht es um die Aufrechterhaltung und Stabilisierung dieser Ungerechtigkeit und Leid produzierenden kapitalistischen Verhältnisse.
Und dagegen wollen wir uns auflehnen! Wir wollen Widerstand leisten. Widerstand gegen die Erzählung, dass die jetzigen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Strukturen alternativlos wären. Das sind sie nämlich nicht! Die Welt in der wir momentan leben ist von uns Menschen über Jahrhunderte hinweg erschaffen worden…und deshalb ist sie auch immer veränderbar.
Aber um wirklich etwas verändern zu können, müssen wir anfangen zu träumen. Wir müssen anfangen uns aus unseren bisherigen Denkmustern zu lösen und über den gewohnten Tellerrand hinweg blicken. Das kann im Kleinen passieren, im Freundeskreis, in der Uni oder bei der Arbeit. Oder auch bei Versammlungen wie dieser hier heute. Wichtig ist, dass wir es gemeinsam tun und uns nicht in der Vereinzelung des Alltags verlieren.

Wir kämpfen für eine völlige Umwälzung der jetzigen Verhältnisse! Aber nicht, um einfach alles zu zerstören. Sondern um mit einem freien Blick, gemeinsam, eine andere Form der Gesellschaft auf zu bauen. Eine Gesellschaft, in der wir solidarisch miteinander leben und arbeiten. Eine Gesellschaft, in der der Mensch mit seinen Bedürfnissen im Mittelpunkt steht. Eine Gesellschaft in der wir aufeinander Rücksicht nehmen und uns gegenseitig unterstützen. Eine Gesellschaft, in welcher wir auf eine Art und Weise produzieren, dass alle Menschen das erhalten, was sie für ein gutes Leben brauchen!

Antrieb für diesen Kampf ist unsere Wut! Die Wut die wir empfinden, wenn wir in der Zeitung mal wieder über die Ungerechtigkeiten auf der ganzen Welt lesen. Aber auch die Wut, die wir verspüren, wenn wir Freunde sehen, die an dem Konkurrenzkampf und dem Arbeitsdruck zerbrechen. Die Wut, die wir nur all zu oft in unserem Inneren verschließen, um weiter machen zu können und im Alltag nicht zu verzweifeln.

Und die Proteste gegen den G20 Gipfel bieten Raum, um dieser Wut neues Leben zu geben und zu zeigen, dass es Menschen gibt, die mit dem Jetzt und Hier nicht einverstanden sind. Und das wollen wir gemeinsam tun. Mit euch, mit Menschen aus anderen Ländern, mit Studierenden, mit Arbeiter_innen…mit einfach jedem und jeder, der ebenfalls seinen Widerspruch äußern will. Denn Solidarität ist das Andere was Kraft geben und stark machen kann. Wirkliche Solidarität heißt auch für Anliegen zu kämpfen, die einen nicht unmittelbar selbst betreffen. Solidarität kann zwischen sich fremden Menschen genauso wie zwischen Freunden stattfinden. Solidarität heißt sich umeinander zu kümmern, sich aufzufangen und für einander einzustehen.

Also lasst uns heute, jetzt und hier beginnen!
Lasst uns unseren Protest auf die Straße tragen … lautstark, wütend und solidarisch!

Gegen die kapitalistischen Verhältnisse und gegen das G20 Treffen, das genau diese Verhältnisse erhalten will!

Für eine solidarische und gerechte Gesellschaft!

*[ART]* Antifa Reutlingen Tübingen